Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
VISCODA GmbH
Präambel
Die VISCODA GmbH, im Folgenden als „VISCODA” bezeichnet, ist ein Unternehmen, das Software für die Film- und Fernsehproduktion entwickelt und Dienstleistungen in den Bereichen Beratung, Forschung und Entwicklung von Algorithmen und individueller Software im Bereich der digitalen Bildverarbeitung, Computer Vision, 3D-Szenenanalyse und Echtzeit-3D-Visualisierung anbietet.
Die von VISCODA entwickelten Softwareprodukte werden im Folgenden als „Software“ und andere kundenspezifische Dienstleistungen als „Dienstleistung“ zusammengefasst.
§ 1 Anwendungsbereich
1) Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen, im Folgenden als „AGB“ bezeichnet, gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge mit VISCODA im Zusammenhang mit der Lizenzierung und Nutzung von Software sowie mit der Erbringung von Dienstleistungen.
2) Die AGB gelten als Bestandteil aller Verträge zwischen VISCODA und seinen Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3) Die AGB gelten mit der Auftragserteilung als vom Kunden angenommen und gelten für die Dauer der Vereinbarung bzw. des Vertrages.
§ 2 Angebot, Lieferumfang und Leistungsumfang
1) Angebote von VISCODA sind bis zur Auftragserteilung durch den Kunden freibleibend und unverbindlich.
2) Die Software entspricht der aktuellen Produktbeschreibung und Dokumentation, die auf der VISCODA-Webseite verfügbar ist.
3) Art und Umfang der erbrachten Leistungen ergeben sich in erster Linie aus dem Angebot von VISCODA und in zweiter Linie aus der schriftlichen Auftragsbestätigung von VISCODA. Das Angebot kann auf einer angenommenen Leistungsbeschreibung oder, falls vorhanden, auf einer Anforderungsspezifikation basieren. In diesem Fall wird die Spezifikation deutlich gekennzeichnet. Änderungen oder Erweiterungen von Angeboten oder Verträgen bedürfen der Schriftform.
4) VISCODA kann Leistungen oder Teile davon an Subunternehmer weitervergeben.
§ 3 Nutzung der Software
1) Demoversion
VISCODA gewährt ein kostenloses, nicht exklusives Nutzungsrecht für die heruntergeladene Demoversion der Software zu Evaluierungs- und Testzwecken. Die Demoversion der Software unterliegt funktionalen Einschränkungen. Die Nutzung der Demoversion erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Jede kommerzielle oder produktive Nutzung der Demoversion der Software ist nur nach dem Erwerb einer Lizenz und des dazugehörigen Lizenzschlüssels gestattet.
2) Softwarelizenz und Lizenzschlüssel
Die Erweiterung des Nutzungsrechts für die Software und die Aufhebung der funktionalen Einschränkungen der Demoversion erfordern eine Softwarelizenz.
3) Einzelbenutzerlizenz
Eine Einzelbenutzerlizenz gewährt das Recht, eine installierte Kopie der Software auf einem Computer zu installieren, der sich im Besitz oder unter der Kontrolle des Lizenznehmers befindet, und diese von jeweils einem Benutzer ausführen zu lassen. Die gleichzeitige Ausführung der Software durch mehrere Benutzer, sei es in einem vernetzten System oder auf andere technische Weise, ist untersagt. Eine erworbene Lizenz kann auf einen anderen Computer übertragen werden, sofern die Software nicht unter derselben Lizenz gleichzeitig auf zwei oder mehr Computern verwendet wird.
4) Mehrbenutzerlizenz
Eine Mehrbenutzerlizenz (Lizenz zur gleichzeitigen Nutzung) gewährt das Recht, Kopien der Software zu installieren und gleichzeitig auf mehr als einem Computer des Lizenznehmers auszuführen. Die Anzahl der installierten Kopien sowie die Anzahl der Benutzer, die die Software gleichzeitig ausführen, ist auf die in der Lizenz angegebene Anzahl von Benutzern beschränkt.
§ 4 Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
1) Widerrufsrecht
Als Verbraucher hat der Kunde eine gesetzliche „Bedenkzeit”, während der er seine Bestellung ohne Angabe von Gründen widerrufen kann. Diese Frist beträgt bis zu zwei Wochen und beginnt nach Erhalt dieser Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Erhalt der Ware und nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an die am Ende der AGB angegebene Adresse zu richten.
2) Rechtliche Folgen
Wenn der Kunde das oben genannte Widerrufsrecht ausübt, ist er verpflichtet, die betreffenden Produkte einschließlich der Früchte an VISCODA zurückzugeben, und VISCODA ist verpflichtet, die Vorauszahlungen des Kunden einschließlich der Früchte (z. B. Zinsen) zu erstatten. Ist der Kunde nicht in der Lage, die Produkte zurückzugeben, oder sind die Produkte defekt, ist der Kunde zum Ersatz verpflichtet. Dies kann dazu führen, dass der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Rücksendung der Produkte, für VISCODA mit deren Empfang.
3) Besondere Hinweise
Der Kunde hat kein Widerrufsrecht, wenn er Software bestellt und die Software entsiegelt hat oder wenn er maßgeschneiderte oder individuell angefertigte Produkte bestellt hat, die speziell nach Kundenwunsch oder Kundenbedürfnissen angefertigt wurden oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgegeben werden können, z. B. Download-Produkte.
§ 5 Pflichten des Kunden
1) Die Kunden von VISCODA sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung des jeweiligen Auftrags erforderlich ist. Insbesondere sind alle für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Daten vollständig, korrekt und rechtzeitig zu übermitteln, damit VISCODA ausreichend Bearbeitungszeit bleibt. Gleiches gilt für Mitteilungen über alle Ereignisse und Umstände, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein könnten.
2) Im Rahmen des Bestellvorgangs ist der Kunde verpflichtet, VISCODA alle für eine reibungslose Abwicklung des Auftrags erforderlichen Daten wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer zur Verfügung zu stellen und VISCODA unverzüglich über Änderungen zu informieren. VISCODA kann nicht für Lieferverzögerungen verantwortlich gemacht werden, die durch die Angabe unbegründeter oder unvollständiger Daten durch den Kunden verursacht werden.
3) Der Kunde ist für den Schutz seiner Kundenkontodaten – insbesondere der Passwörter – vor unbefugtem Zugriff durch Dritte verantwortlich.
4) Verstößt der Kunde gegen eine seiner Pflichten aus Absatz 1) oder aus anderen Angelegenheiten oder kommt er mit der Abnahme der von VISCODA angebotenen Waren und Dienstleistungen in Verzug, hat VISCODA das Recht, eine angemessene Frist zu setzen mit der Erklärung, dass VISCODA nach Ablauf der Frist die Fortsetzung des Vertrages ablehnen wird. Verstreicht die Frist erfolglos, kann VISCODA den Vertrag ohne vorherige Ankündigung kündigen. Die Ansprüche von VISCODA auf Ersatz des durch den Verzug oder die Pflichtverletzung entstandenen Schadens und auf Ersatz des zusätzlichen Aufwands bleiben davon unberührt, auch wenn VISCODA von ihrem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.
§ 6 Eigentumsrecht und Urheberrecht
1) Die Software ist Eigentum von VISCODA und durch das Urheberrechtsgesetz, Schutzrechte und andere gesetzliche Bestimmungen sowie Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. VISCODA behält sich alle Rechte an der Software vor, insbesondere Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte und andere gewerbliche und weitere Schutzrechte an der Software, der Dokumentation sowie deren Änderungen. Der Kunde erhält kein Eigentum an der Software oder der Dokumentation, sondern lediglich ein Nutzungsrecht.
2) Kopierschutzmechanismen, Kennzeichnungen, Markenzeichen, Eigentumsvermerke, Seriennummern und andere Identifikationsmerkmale dürfen unter keinen Umständen entfernt werden.
3) Die Änderung, Anpassung oder Übersetzung der Software ist untersagt. Es ist ebenfalls untersagt, die Software zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln.
4) Der Kunde ist verpflichtet, durch geeignete Vorkehrungen den unbefugten Zugriff Dritter auf die lizenzierte Software, den zugehörigen Lizenzschlüssel sowie auf Sicherungskopien zu verhindern. Die Mitarbeiter des Kunden sind ausdrücklich auf die Einhaltung der vorliegenden GBLC sowie der Urheberrechte hinzuweisen.
5) Alle Waren und Dienstleistungen einschließlich der Unterlagen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von VISCODA.
§ 7 Weiterverkauf und Übertragung
1) Der Kunde darf die Software nicht vermieten, verleasen, verleihen oder unterlizenzieren. Der Kunde darf jedoch seine Lizenz auf eine andere natürliche oder juristische Person übertragen, sofern die empfangende Person diesen AGB zustimmt und dies gegenüber dem Kunden bekundet. Im Falle einer Übertragung muss der Kunde dem Empfänger eine Kopie der Software und den dazugehörigen Lizenzschlüssel übergeben. Darüber hinaus muss der Kunde alle seine verbleibenden Kopien der lizenzierten Software und den Lizenzschlüssel löschen.
2) Im Falle einer Übertragung des Nutzungsrechts an einen Dritten ist es dem Kunden nicht gestattet, die Software weiter zu nutzen.
3) VISCODA gestattet die kostenlose Weitergabe der Demoversion der Software an Dritte.
§ 8 Gewährleistung
1) VISCODA und der Kunde sind sich darüber einig, dass es nicht möglich ist, fehlerfreie Software zu entwickeln und herzustellen, die unter allen Bedingungen einsetzbar ist.
2) VISCODA gewährleistet gemäß den Bestimmungen des § 434 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), dass die Software für die in der Dokumentation, die der Kunde erhalten hat, angegebene Anwendung geeignet ist und mit der erforderlichen Sorgfalt und Fachkenntnis hergestellt wurde.
3) VISCODA übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software mit anderen vom Kunden verwendeten Softwarepaketen zusammenarbeitet.
4) Unabhängig von der Vertragsart des jeweiligen Auftrags hat der Kunde vorrangig, soweit möglich, einen Anspruch auf Nacherfüllung. VISCODA wird Fehler der Software einschließlich der Dokumentation, die den bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich beeinträchtigen, nach entsprechender Meldung durch den Kunden beheben. VISCODA wird die Nachbesserung nach eigener Wahl entweder durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung durchführen.
5) Ist VISCODA nicht in der Lage oder nicht bereit, die Software nachzubessern oder zu ersetzen, oder verzögert sich die Nachbesserung oder Ersatzlieferung über angemessene, vom Kunden gesetzte Fristen hinaus, oder schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus anderen Gründen fehl, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag mit VISCODA zurückzutreten oder die Lizenzgebühr zu mindern.
6) VISCODA übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software keine Schutzrechte Dritter verletzt, es sei denn, die Schutzrechtsverletzung erfolgt grob fahrlässig oder schuldhaft.
7) Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 12 Monaten für gewerbliche Kunden und von 24 Monaten für nicht gewerbliche Kunden. Die Gewährleistung beginnt mit der Lieferung und/oder Abnahme.
§ 9 Haftung
1) VISCODA haftet nur, wenn der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzleistung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet VISCODA nur, wenn VISCODA eine wesentliche Vertragspflicht verletzt und wenn der Schaden auf einem nur von VISCODA zu vertretenden Risiko beruht. In beiden Fällen ist der Anspruch auf den Grund und die Höhe eines solchen Schadens beschränkt, dessen Eintritt unter den Umständen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbar war.
3) VISCODA haftet nicht für Schäden und Mängel, die auf einer Verletzung der Pflichten des Kunden gemäß § 5 dieser AGB beruhen.
4) VISCODA haftet nicht für Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns und Schäden, die auf der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Software oder des Dienstes beruhen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden von VISCODA vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
5) VISCODA haftet nicht für Schäden, die an der gelieferten Software selbst verursacht wurden. Insbesondere übernimmt VISCODA keine Haftung für Datenverluste oder Folgeschäden.
6) Für wettbewerbsrechtliche Ansprüche gelten die Bestimmungen gemäß § 9 dieser AGB. Eine darüber hinausgehende Haftung von VISCODA ist ausgeschlossen.
§ 10 Support
VISCODA ist nicht zur Wartung der Software verpflichtet. VISCODA bietet nach eigenem Ermessen kostenlose Updates der Software zur Fehlerbehebung an.
§ 11 Geheimhaltung und Datenschutz
1) VISCODA und der auftraggebende Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Informationen und Unterlagen, die Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich zu bezeichnen sind, während und nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch für Mitarbeiter, Vertreter und Beauftragte der Vertragsparteien.
2) VISCODA ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt für andere Zwecke als zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe, zu der die personenbezogenen Daten gehören, zu verwenden, Dritten zugänglich zu machen oder anderweitig zu nutzen. Diese Beschränkungen bestehen auch nach Beendigung des vorliegenden Vertrags fort. Der Auftraggeber kann jederzeit kostenlos Auskunft über seine gespeicherten Daten (Umfang, Zwecke, weitere Empfänger) verlangen und deren Löschung, Berichtigung oder Sperrung veranlassen.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1) Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf sind ausgeschlossen.
2) Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag der Sitz von VISCODA. Dies gilt auch für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder für Personen, die nach Vertragsabschluss ihren Wohnsitz oder Sitz außerhalb Deutschlands verlegen oder deren Wohnsitz oder Sitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 13 Sonstige Bedingungen
1) Versionen dieser AGB in anderen Sprachen als Deutsch dienen lediglich zu Übersetzungszwecken. Bei Auslegungsproblemen und sprachlich bedingten Abweichungen zwischen der ausländischen und der deutschen Version ist die deutsche Version dieser AGB maßgebend.
2) Für Fragen zu diesen AGB, zur Kontaktaufnahme sowie für alle Meldungen im Zusammenhang mit diesen AGB gilt folgende Adresse:
VISCODA GmbH
Schneiderberg 32
30167 Hannover
Tel. +49 511 762 8640
E-Mail: info@viscoda.com